Vergütung von Pflege durch Familienangehörige (§ 16 ELKV, Kanton Zug)

Beträge

Zug vergütet über die Ergänzungsleistungen (EL) den Erwerbsausfall von Familienangehörigen, die eine EL-beziehende Person pflegen und betreuen (§ 16 ELKV). Voraussetzung ist, dass die pflegende Person nicht in der EL-Berechnung der gepflegten Person eingeschlossen ist und durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erleidet — ob eine Erwerbseinbusse 'wesentlich' und 'länger dauernd' ist, wird im Einzelfall nach den persönlichen, familiären, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen beurteilt; einen festen Prozentsatz nennt das Zuger Recht nicht. Vergütet wird höchstens im Umfang des Erwerbsausfalls (§ 16 Abs. 2 ELKV) — Zug kennt keinen weiteren Deckel: anders als etwa Schwyz wird der Betrag nicht zusätzlich auf einen fachlich festgelegten Pflegeaufwand begrenzt, und anders als in Schwyz gibt es auch keinen Ausschluss für pflegende Personen im AHV-Referenzalter. Anders als Thurgau, Wallis und Freiburg verlangt Zug zudem weder eine bestimmte Hilflosigkeitsstufe noch, dass die gepflegte Person zu Hause wohnt (§ 16 ELKV nennt beides nicht, im Unterschied zu § 15 ELKV für direkt angestelltes Pflegepersonal) — Zug ist damit einer der grosszügigeren Kantone der Erwerbsausfall-Reihe. Zu beachten ist die Koordination mit der Hilflosenentschädigung: Erhöht sich die EL-Kostenvergütung nach Art. 14 Abs. 4 ELG, wird eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfallversicherung von den vergüteten Pflege- und Betreuungskosten abgezogen (§ 5 Abs. 2 ELKV), wobei der bundesrechtliche Höchstbetrag nach Art. 14 Abs. 3 ELG gewahrt bleibt. Ob Konkubinatspartnerinnen und -partner als 'Familienangehörige' im Sinne von § 16 gelten, ist im Zuger Recht nicht definiert; nach dem Wortlaut ist ein Ausschluss nicht erkennbar, eine ausdrückliche Bestätigung liegt aber nicht vor — bei Unsicherheit empfiehlt sich eine Rückfrage bei der Ausgleichskasse Zug. Die gepflegte Person muss effektiv eine jährliche Ergänzungsleistung beziehen. Die Vergütung läuft im gemeinsamen, bundesrechtlich festgelegten Gesamttopf (Art. 14 Abs. 3–5 ELG). Unabhängig von diesem EL-Weg gibt es seit 2019 bundesrechtlich auch die Möglichkeit, sich als pflegender Angehöriger von einer Spitex-Organisation anstellen zu lassen (separater Eintrag) — eine Koordinationsregel zwischen beiden Wegen ist nicht bekannt.

Wer hat grundsätzlich Anspruch

Zuständige Stelle

Ausgleichskasse Zug (akzug.ch)

Quellen

• https://bgs.zg.ch/api/de/texts_of_law/841.714
• https://www.akzug.ch