Vergütung von Pflege durch Familienangehörige (§ 16 VVzELG, Kanton Schwyz)

Beträge

Schwyz vergütet über die Ergänzungsleistungen (EL) den Erwerbsausfall von Familienangehörigen, die eine EL-beziehende Person pflegen und betreuen (§ 16 VVzELG). Voraussetzung ist, dass die pflegende Person nicht in der EL-Berechnung der gepflegten Person eingeschlossen ist, durch die Pflege und Betreuung eine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erleidet und selbst keine Altersrente der AHV bezieht — wie lange 'länger dauernd' und wie hoch 'wesentlich' sein muss, ist im Gesetz nicht beziffert. Vergütet wird nur Pflege, die nicht von einer bewilligten Spitex-Organisation oder Pflegefachperson erbracht werden kann. Anders als Graubünden oder Neuenburg gilt in Schwyz ein doppelter Deckel: Vergütet wird höchstens der tatsächliche Erwerbsausfall, und dieser höchstens im Umfang des zeitlichen Pflegeaufwands, den eine Fachperson festlegt (§ 16 Abs. 2 VVzELG) — beide Grenzen sind nirgends in Franken oder Stunden beziffert, sondern werden im Einzelfall bestimmt. Anders als Thurgau, Wallis und Freiburg verlangt Schwyz weder eine bestimmte Hilflosigkeitsstufe noch, dass die gepflegte Person zu Hause wohnt (§ 16 VVzELG nennt beides nicht, im Unterschied zu § 15 VVzELG für direkt angestelltes Pflegepersonal). Zu beachten ist die Koordination mit der Hilflosenentschädigung: Erhöht sich die EL-Kostenvergütung nach Art. 14 Abs. 4 ELG, wird eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfallversicherung von den vergüteten Pflege- und Betreuungskosten abgezogen (§ 9 Abs. 2 VVzELG); ein IV-Assistenzbeitrag wird dagegen nicht abgezogen, wenn die Pflege durch Familienangehörige erbracht wird (§ 9a Abs. 2 VVzELG). Ob Konkubinatspartnerinnen und -partner als 'Familienangehörige' im Sinne von § 16 gelten, ist im Schwyzer Recht nicht definiert; nach dem Wortlaut ist ein Ausschluss nicht erkennbar, eine ausdrückliche Bestätigung liegt aber nicht vor — bei Unsicherheit empfiehlt sich eine Rückfrage bei der Sozialversicherungsanstalt Schwyz (SVA Schwyz). Die gepflegte Person muss effektiv eine jährliche Ergänzungsleistung beziehen; die Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen sind im Höchstbetrag enthalten (§ 16 Abs. 3 VVzELG). Unabhängig von diesem EL-Weg gibt es seit 2019 bundesrechtlich auch die Möglichkeit, sich als pflegender Angehöriger von einer Spitex-Organisation anstellen zu lassen (separater Eintrag) — eine Koordinationsregel zwischen beiden Wegen ist nicht bekannt.

Wer hat grundsätzlich Anspruch

Zuständige Stelle

Sozialversicherungsanstalt Schwyz (SVA Schwyz)

Quellen

• https://www.sz.ch/public/upload/assets/3686/362_211.pdf
• https://www.sva-sz.ch